F(M)erkel zeigt an!

29 Jan

Mit diesem Banner fing alles an!

Auf dem Weg weg von der Bildungsstreikdemo wurden Mitglieder der Baumpoeten von der Polizei festgesetzt, mehrere Personen bekamen Anzeigen wegen Beleidigung.  Das Banner wurde von der Polizei sichergestellt. Wieder hat es die Polizei auf Bannerträger abgesehen, sie fahren eine Taktik der Einschüchterung, doch damit werden sie keinen Erfolg haben. Die Bewegung ist zu stark, zu gut vernetzt und Hilfe steht jederzeit bereit. Zeigt der Polizei, dass wir ihre Repressionen so nicht akzeptieren. Interessant ist vor allem, dass eine Anzeige wegen Beleidigung nur von der Person kommen kann, welche beleidigt wurde. Dann bleibt die Frage: “war Merkel auf der Bildungsstreikdemo?” Wer mehr wissen möchte, hier der ausführliche Bericht:

Ein Teil der Baumpoeten war auf dem Nachhauseweg. Davor haben wir an der Stuttgart 21 Großdemonstration und der Bildungsstreikdemo teilgenommen. Da unsere S-Bahn erst in 20 Minuten fahren sollte, sind wir noch einmal die Rolltreppe zum Rothebühlplatz (S-Bahn-Station Stadmitte). Auf der Rolltreppe sahen wir eine Gruppe Polizisten die Treppe hinunterrennen (Richtung Tiefbahnsteig), plötzlich drehten die Polizisten um und joggten die Treppe nach oben. Wir scherzten noch ein wenig, weil sich die Polizisten wie auf Kommando duckten um unseren Blicken zu entweichen. Die rannten nun in geduckter Stellung die Treppe hinauf.

Oben angekommen wurden wir schon erwartet und uns wurde der Weg von etwa sechs bis acht Beamten abgeschnitten, später kam noch eine BFE-Einheit hinzu. Wir wurden aufgefordert unsere Personalausweise vorzuzeigen. Auf die Frage nach dem Grund der Kontrolle, sagten sie, dsas eine Straftat vorliege, spezifizierten  diese Aussage aber nicht. Eine Frau in Zivil identifizierte zwei Baumpoeten. Der Grund wurde nun näher genannt: “Beleidigung”. Die meisten der Gruppe durften gehen, mussten aber ihre Personalien angeben. Bei vielen versuchte die Polizei Telefonnummer und mehr zu erfragen als man der Polizei sagen muss. Sie mussten ihre Rucksäcke öffnen. Die Polizisten entrollten das Banner und stellten es sicher. Die beiden wurden darauf hin an die Oberfläche vor die CDU Zentrale geführt und eingekesselt. Wir wurden in Gewahrsam genommen. Es sollte eine Anzeige wegen “Beleidigung” erfolgen. Auf unsere Nachfrage, wen wir denn beleidigt hätten, bekamen wir keine Auskunft.

Die Polizei führte an, dass wir davor an einer Demonstration teilgenommen hätten. Nachdem festgestellt wurde das keiner der Baumpoeten polizeilich gesucht wird, wurden alle nach circa einer halben Stunde frei gelassen.

Andere Stelle ,anderer Ort: Dort wurde ein weiteres Mitglied der Baumpoeten derselben Prozedur unterzogen. Damit wurde wie am Montag gezielt nach Bannerträgern gesucht, um diese nach den Demonstrationen festzuhalten.

UPDATE:

Quelle: Polizeibericht (Link)

“Während des Aufzuges führten vier Personen ein Plakat mit, auf dem die Bundeskanzlerin beleidigt wurde. Einsatzkräften gelang es, drei der vier Personen später am Rotebühlplatz zu kontrollieren und die Personalien festzustellen. Es handelt sich um zwei Männer im Alter von 37 und 47 Jahren und eine 28-jährigen Frau. Sie werden wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt.”

About these ads

37 Antworten to “F(M)erkel zeigt an!”

  1. Michi Januar 29, 2011 at 9:27 nachmittags #

    Auszug aus der Pressemitteilung der Polizei:

    Während des Aufzuges führten vier Personen ein Plakat mit, auf dem die
    Bundeskanzlerin beleidigt wurde. Einsatzkräften gelang es, drei der vier Personen
    später am Rotebühlplatz zu kontrollieren und die Personalien festzustellen. Es
    handelt sich um zwei Männer im Alter von 37 und 47 Jahren und eine 28-jährigen
    Frau. Sie werden wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt.

    http://bit.ly/heo4Dd

    • Blobby Januar 29, 2011 at 11:40 nachmittags #

      Es ist einfach krass, wie sehr uns die repressiven Gewalten angreifen und versuchen einzuschüchtern. Es darf nicht sein, das Polizei und Staatsgewalt ihr “Macht” gegen das Volk missbrauchen, anstatt für das Volk zu gebrauchen. Ich sehe in diesem banner keine Beleidigung sondern die Realtität…wo bleibt die Meinungsfreiheit!!?? Meine Solidarität an die Betroffenen.

  2. Manu Januar 29, 2011 at 10:07 nachmittags #

    Bei der Staatsgalerie wurde ein älterer Mann von ca. 20-30 Polizisten “festgesetzt”, um seine Personalien aufzunehmen. Die Polizisten kesselten in ein und zerrten ihn in eine Unterführung.
    Zuschauer wurden von der Polizei beim Filmen bzw. Fotografieren gehindert bzw. eingeschüchtert und jovial geduzt: “Das ist ja nicht nötig, dass ihr aufnehmt, wie wir arbeiten. Ich guck mir die Bilder nachher an und wenn da Großaufnahmen von uns drauf sind, gibt es Probleme.”
    Der einzige erkennbare, lächerliche Anlass für diese Maßnahme könnte sein Schild gewesen sein, auf dem zu lesen war: “Wer bestellte die 1000 Bullen?”

    • baumpoeten Januar 29, 2011 at 10:09 nachmittags #

      Würde passen! Aber wie gesagt nicht einschüchtern lassen, weiter gehts!

  3. braver bürger Januar 29, 2011 at 11:04 nachmittags #

    iss ja geil, dass die polizei ganz klar ihre bundeskanzlerin in der karikatur zu erkennen meint.
    zweifel ausgeschlossen, sonst würde es ja keine anzeige geben.

    vielleicht zeigt die kanzlerin ja auch die polizisten an, wegen beleidigung.

    ich sehe nur ein rosa ferkel.

  4. Dryaderich Januar 29, 2011 at 11:26 nachmittags #

    Langsam frage ich mich ernsthaft, in welche Richtung dieses Land driftet.
    Sollte das so zur Tagesordnung werden, können bald sämtliche Karikaturisten des Landes bei der Agentur für Arbeit vorstellig werden.

    • Michi Januar 30, 2011 at 8:54 vormittags #

      Es sind schon Großeinsätze mit Wasserwerfern und BFE zu den Karnevalsumzügen geplant.

    • Michael Januar 30, 2011 at 10:47 vormittags #

      Na in welche Richtung den wohl.Sieh dir mal die Kommentare von Mappusi an, welche die Pforzheimer Stimme zu seiner vorläufigen Intronisation abgedruckt hat. Dann weißt du alles. Oder sieh dir an, wie die Polizei aufrüstet, wenn eine Schülerdemo stattfindet. Bei vermeintlichen Linkstendenzen. So krass geht es bei Rechtsdemos nicht zu,die müssen ja beschützt werden, wegen Meinungsfreiheit. Hat natürlich auch den Unterschied, daß viele der CDU sehr rechts eingestellt sind und nur nachplappern (gutes Fußvolk). Viele Linke setzen aber ihren Kopf ein. Und das macht sie so gefährlich. Deshalb ist das ja das Feindbild. Hat Mappusi ja erst jetzt wieder seine Parteigänger darauf eingeschworen

  5. tom Januar 30, 2011 at 1:07 nachmittags #

    Ich finde dieses Plakat jedenfalls überaus Beleidigend.
    Wer kommt auf so eine unverfrorene Geschmacklosigkeit ausgerechnet die unschuldigen Nachkommen einer ganzen Tierart derart in Beziehung zu einer politischen Mafiaorganisation zu setzen. Ferkel sind niedlich, unschuldig schutzbedürftig und (leider) hochwertige Nahrungsmittel. Die Vergleichsgruppe ist korrupt, verlogen, macht- und raffgierig, kriminell, volksschädlich, unmoralisch, … und nicht zuletzt völlig ungenießbar. Also lasst die Ferkel in Ruhe!

    • baumpoeten Januar 30, 2011 at 1:11 nachmittags #

      Wir hatten nicht die Absicht die Ferkel zu beleidigen der Allgemeinen Sprachgebrauch und die Titulierung als Ferkel nötigte uns dazu. Wir haben den Allgemeinen Sprachgebrauch wegen Nötigung angezeigt ;-)

      • Pit Januar 30, 2011 at 9:02 nachmittags #

        Na jedenfalls wird mir bei dem Gedanken an Schwein jetzt übel,ich glaube ich mag nie wieder Schnitzel essen.Bei dem Gedanken an Bullen bekomme ich auch das kotzen,bleibt mir nur noch Lamm,aber das dürfte in Deutschland auch gefährlich sein,möglicherweise kommt ein Linientreuer Nachbar auf die Idee ich wäre ein islamischer Terrorist.

      • baumpoeten Januar 30, 2011 at 9:09 nachmittags #

        oder Vegetarismus ;-)

  6. Gangolf Rocker Januar 30, 2011 at 1:18 nachmittags #

    Ich finde Merkels Politik auch scheiße und unsozial, bin gegen S21 und gegen den Kapitalismus und seine widerlichen Sekundarausformungen, aber Menschen als Tiere zu bezeichnen ist nicht poetisch – im Gegenteil. Es ist primitive Form von Kritik, menschenverachtend und unangemessen. Wo Menschen als Tiere bezeichnet werden, wird ihnen das Mensch sein abgesprochen, das Bild des Schweins erweckt die Assoziation des Schlachtens und des Minderwertigen. Die Nazis haben die Juden als Ratten bezeichnet und sie darauf ermordet, als seien sie Ungeziefer. Solche Vergleiche gehen gar nicht, sind nicht poetisch und sollten nicht für die Bewegung gegen S21 sprechen.

    • baumpoeten Januar 30, 2011 at 2:34 nachmittags #

      wir lassen auch kritische kommentare zu bitten aber drum nicht mehrere mit der selben aussage zu schreiben, wir haben nun den einen frei gestellt.

      zudem bitten wir daraum sich noch einmal durchzulesen was eine KARIKATUR ist

    • Blobby Januar 30, 2011 at 5:05 nachmittags #

      Ich glaube kaum das die Baumpoeten vor haben jemanden zu töten…da sind doch sicher ach vegetarier in der BG hahaha
      ich persönlich sehe das Ferkel völlig angemessen im aspekt der Karrikatur!!!

    • Max Maier Februar 6, 2011 at 9:15 nachmittags #

      Als aktive S21-Gegner schließe ich mich dieser Meinung voll an. Es darf nicht sein, daß wir uns auf ein solches Niveau herablassen.

  7. Michael Januar 30, 2011 at 2:11 nachmittags #

    Frau Merkel hat es ja mal gelernt wie ein Volk einzuschüchtern ist. Frau Merkel (IM Erika) hat auch das Denunziantentum gelernt, Frau Merkel kan man garnicht beleidigen, die Wahrheit tut manchmal weh aber eine Fette sau ist sie einfach mal. Ferkel ist doch noch nett ;-)

  8. 5jahrehartz4 Januar 30, 2011 at 2:59 nachmittags #

    Da dürfte die Fasnacht/Karneval nun einige Probleme bekommen. Wenn ich mich richtig erinnere habe ich da sehr viele Motive gesehen die ebenso anzeigewürdig gewesen wären.
    Zeigt das Murksel non auch diese Gesellschaften an oder ging es nur um vorauseilenden Gehorsam der Untergebenen?
    Dazu noch etwas aus

    http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Beamtentums

    In der Zeit des Nationalsozialismus wirkte die Staatstreue der meisten Beamten regimeerhaltend, da auch verbrecherische Maßnahmen, wenn sie nur formaljuristisch korrekt waren, von einer Vielzahl sogenannter Schreibtischtäter mit getragen oder zumindest geduldet wurden. Prof. Robert D’ Harcourt, der diese Vorgänge im Auftrag der Alliierten untersuchte, stellte dazu fest: Das deutsche Beamtentum arbeitet mit beneidenswerter Effizienz, allerdings im Unrecht genauso wie im Recht. Es hat nichts anderes gelernt, als sich einfach einem Räderwerk gleich zu drehen.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_des_Beamtentums

  9. Alvar Freude Januar 30, 2011 at 5:50 nachmittags #

    Laut §194 StGB ist Beleidigung eine Straftat, die nur auf Antrag des Beleidigten verfolgt wird:

    http://dejure.org/gesetze/StGB/194.html

    Ihr solltet unbedingt mit einem guten Strafrechts-Anwalt Kontakt aufnehmen und klären, ob man dagegen vorgehen kann.

    • Siegfried Schlosser Januar 31, 2011 at 10:05 vormittags #

      vielleicht hilft ein Blick in § 90b StGB?

  10. rauskucker Januar 30, 2011 at 7:14 nachmittags #

    Und außerdem hat sie angefangen. Zurückbeleidigen darf man.

  11. Blobby Januar 30, 2011 at 11:44 nachmittags #

    Also da man viele Bilder von Frau ANgela Ferkel finden kann, gehe ich davon aus, das die Beleidigungsklage noch weite Kreise ziehen müsste um rechtens zu sein!!! –> http://www.google.com/images?hl=de&q=Angela+Ferkel&um=1&ie=UTF-8&source=univ&ei=CPdFTfffOsH0sgaN-pXTDg&sa=X&oi=image_result_group&ct=title&resnum=3&ved=0CDkQsAQwAg&biw=1024&bih=553

  12. Kommentator1 Februar 2, 2011 at 10:18 nachmittags #

    “Beleidigung”

    Der Staat Großbritannien hat, gemäß seiner 1927 bereits begonnener Entwicklung, seine Gesetzgebung wegen Beleidigung drastisch abgebaut, bis nur die schriftliche Beleidigung (“Libel”) unter ganz bestimmten Umständen übrig blieb. Die nachstehende tabellarische Darstellung – 1 Fall (GB) mit 180.000 (DE) kann man nicht sinnvoll durch eine Grafik veranschaulichen – macht dies klar.

    Was die Beleidigungsdelikte im Gesamtumfang der Fälle zum Strafrecht ausmacht, sind erstaunliche 20% im Jahre 2005. Daran kann man wahrlich gut erkennen, wie sehr deutsche Staatsjuristen an ihren “Beleidigungsdelikten hängen.

    Die Stellungnahme des KSZE (Kommittee für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) zu den Strafgesetzen einiger Staaten gegen ‘Beleidigung’ von 24. Mai 2002 lautete übrigens:

    “Strafgesetze gegen Beleidigung und Diffamierung werden häufig als nötige Abwehr gegen angeblichen Missbrauch der Meinungsfreiheit gerechtfertigt. Sie sind aber mit OSCE Normen nicht konform und deren Anwendung bildet einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung.”.

    Deutschland fällt nicht nur wegen der Pflege solcher Gesetzgebung auf, sondern durch den Exzess, den es auf der Grundlage solcher Paragraphen treibt. Der ‘infantile Ehrenkult’, der dahintersteckt, ist symptomatisch für zurück gbliebene unreife Staatsdiener.

    http://www.beschwerdezentrum.org/_aktuell/Briody_Artikel/beleidigungsgesetze.html

    http://www.eucars.de/violatio/essay/violatio.htm

  13. KingRollo Februar 5, 2011 at 10:58 nachmittags #

    Kuckt mal lieber bei Euch in den Reihen nach Spitzeln vom Verfassungsschutz & Co. als die Merkel nur zu verarschen, bringt ja keinem was. Wenn Ihr echt was losmachen wollt sucht mal lieber deren Cayman Konten und die kick-backs welche die Politiker aus der Industrie bekommen. Dann bewegt sich was! Maybe…

  14. KingRollo Februar 5, 2011 at 10:58 nachmittags #

    “Dein Kommentar wartet auf Freischaltung.” Da fängts doch schon an mit der Zensur…

    • baumpoeten Februar 5, 2011 at 10:00 nachmittags #

      Die moderation hast du niveauloser und menschenverachtender kommentare der pro seite zu verdanken. Kritische kommentare mit aussage werden ausnahmslos erlaubt

  15. abe Februar 7, 2011 at 1:31 nachmittags #

    In Thailand ist Majestätsbeleidigung ebenfalls strafbar.

    Die Montagsdemos in Leipzig kannten auch Transparent-Wegzurrer (Stasi).

    Und Ihr wagt es, die Merkel in nahezu karnevalistischer Manier anzugehen.

    Kein Wunder, dass eingeschritten wurde. Das gehört zum guten Ton. Denkt nur mal, wieviele Beschlagnahmungen die Titanic zu erdulden hat.

Trackbacks/Pingbacks

  1. Tweets that mention F(M)erkel zeigt an! « -- Topsy.com - Januar 29, 2011

    [...] This post was mentioned on Twitter by BernhardHoell, Michael Knödler, Michael Knödler, Klingsor11, Eva and others. Eva said: F(M)erkel zeigt an!: http://t.co/5YG5M1y #s21 [...]

  2. Politblogger » Stuttgarter Polizei setzt auf Repression - Januar 29, 2011

    [...] das ist das Transparent, das die Polizei als beleidigend empfindet. Die Betroffenen schildern die Auseinandersetzung mit der Polizei so: Ein Teil der Baumpoeten war auf dem Nachhauseweg, davor [...]

  3. F(M)erkel zeigt an! « | INFOS FINDEN BEI MY-TAG.DE - Januar 29, 2011

    [...] den Beitrag weiterlesen: F(M)erkel zeigt an! « Tags:beleidigung, einstellen, bildungsstreikdemo, Polizei, banner, weg-von, erkel-zeigt, von der, [...]

  4. Stumpf, kriminalisierst du schon wieder? | popoganda.com - Januar 29, 2011

    [...] Mehr dazu bei den Baumpoeten [...]

  5. WordPress am 30.01.2011 - Twitter-Aggregator - Januar 30, 2011

    [...] schrieb: RT @menschbleiben: F(M)erkel zeigt an! http://baumpoeten.wordpress.com/2011/01/29/fmerkel-zeigt-an/ #s21 #merkel #unibrennt #bildungsstreik #bildungsdemo [...]

  6. Verdacht der Beleidigung durch Plakat! - Claudia-Jalilas Blog - Januar 30, 2011

    [...] Betroffene Baumpoeten: http://baumpoeten.wordpress.com/2011/01/29/fmerkel-zeigt-an/ [...]

  7. How to: Anzeige wegen Beleidigung | Z10 - Januar 30, 2011

    [...] es sich dabei handeln könnte. Der Politblogger verweißt nun auf das entsetzliche Plakat der Baumpoeten mit der grauenhaft beleidigenden Wahrheit und ich kann nur den Kopf schütteln mit was sich die [...]

  8. trueten.de - Willkommen in unserem Blog! - Januar 30, 2011

    Stuttgart 21: Zehntausende bei erster Großdemo 2011…

    Der Wasserwerfer der S21 Gegner Einige Bilder des gestrigen Tages – anklicken für weitere Bilder. Bei der ersten Großdemonstration gegen Stuttgart 21 in diesem Jahr nahmen erneut zehntausende von Menschen teil. Mit vielfältigen ideenreichen Transparent…

  9. Links : Ralph's Blog - Januar 31, 2011

    [...] Sie werden wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt. Trackback URL [...]

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.