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Der Protestrucksack

3 Feb

Auch wenn man uns vor wirft, wir seien am Schwarzen Donnerstag gut vorbereitet gewesen, so stimmt das nicht. Die Polizei hat uns aber gelehrt diesen Fehler kein zweites Mal zu machen. Die Baumpoeten werden heute Nacht Nachtwache halten, da die Gefahr besteht, dass der geplante Einsatz um vier Uhr vorverlegt wird. Mit der richtigen Ausrüstung ist das kein Problem. Deswegen packt euren Protestrucksack.

Grundausstattung:

– Warme Kleidung + Wechselklam0tten (falls Wasserwerfer auffahren)

– Rettungsdecke (umgewickelt hält die superwarm und Verletzte können damit gewärmt werden)

– Warme Getränke (eine kleine Therm0skanne voller Tee ist nie schlecht, auch wenn es wohl Versorgung geben wird)

– Etwas zu Essen

– Stilles Wasser mit Sportverschluss (Falls Reizgas eingesetzt wird, sind diese Flaschen eine Wohltat)

– Iso Matte und Plastiktüten (Wer will schon Sitzblockieren auf einem kalten oder nassen Boden)

– Kamera mit leerem Speicher (für die Dokumentation von Übergriffen seitens der Polizei besser filmen als Fotos machen; darauf achten, dass auch der Akku voll ist)

– Handy oder Kleingeld

– Personalausweis

– Taschenlampe (Es wird dunkel sein. Aber nicht den Beamten in die Augen leuchten)

– Trillerpfeife (Lärm schafft Aufmerksamkeit)

– Medizin (falls man regelmäßig Medizin nehmen muss.  Bsp: Diabetes oder Asthma)

– Stift und ein kleiner Block

Protestrucksack Plus

– Kleine Erste Hilfe Tasche

– Planen gegen Wasserwerfer

– Taucher bzw. Skibrillen (Vorsicht: keine Schwimmbrillen, die nur knapp die Augen umschließen -> Verletzungsgefahr)

[Weitere Info hierzu: wirklich nur als Plus! Die Taucher- oder Schwimmbrille im Protestrucksack Plus könnte zu einer „Nichtteilnahme“ an einer Veranstaltung führen…Siehe Wikipedia-Artikel „Schutzwaffen“http://de.wikipedia.org/wiki/Schutzwaffe
„In der Bundesrepublik Deutschland verbietet § 17a Versammlungsgesetz das Mitführen als Schutzwaffe geeigneter Gegenstände“]

Auch wenn sich das komisch anhört. Das ist geschrieben für einen zweiten 30.9.. Den wird es so vermutlich nicht mehr geben, aber es wäre auch schlecht sich nicht darauf vorzubereiten, besser zu viel als zu wenig getan.

Wir freuen uns heute Nacht mit euch Seite an Seite gegen dieses Wahnsinnsprojekt zu stehen.

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Erneut Baumpoet Opfer von Polizeiwillkür

2 Feb

Der Spam-Ordner ist Schuld; deswegen erst heute das Gedächtnisprotokoll des Baumpoeten zu dem Video, was er bereits am Dienstag veröffentlicht hat.

Heute Morgen am 1.2.2011 war ich mit meiner Kamera auf dem Gehsteig vor dem ehemaligen ZOB beim Hauptbahnhof  Stuttgart. Ich wollte den Polizei-Einsatz gegen friedliche Demonstranten filmen und dokumentieren, da es in den letzten Wochen schon desöfteren zu Repressionen seitens der Polizei gekommen ist. Dass ich heute selbst Opfer dieser Repression werden würde, konnte ich mir imVorfeld nicht vorstellen.
Glücklicherweise konnte ich den Ablauf auf Video festhalten, so dass die Öffentlichkeit sehen kann, mit welchen Methoden die Polizei in Stuttgart arbeitet. Der Einsatzleiter an diesem Morgen war Revierleiter Andreas Feß, welcher auch bei dem brutalen Polizeieinsatz am 30.9. einer der Abschittsleiter gewesen war und sich deswegen auch vor dem Untersuchungsausschuss verantworten musste. Herr Feß ist in Stuttgart bekannt für seine harte Linie. Demonstranten werden nicht dazu aufgefordert einen Bereich zu verlassen, sondern sofort eingekesselt und in Gewahrsam genommen.

Als ich den Einsatz filmte, kamen plötzlich Polizisten und versuchte mehrerePersonen, die auf dem Gehsteig standen und die Situation beobachteten oder filmten, einzukesseln. Eine etwas übermotivierte Beamtin versuchte mich in den Polizeikessel hineinzuziehen. Beim Versuch zurückzuweichen fiel ich über einen Pflanzentrog, der auf dem Gehweg stand. Ich versuchte die Sache zu klären. Und verwies auf eine Kollegin, welche offensichtlich die Aufgabe hatte, die Situation zu beobachten. Sie sagte, dass sie mich nicht beim Blockieren gesehen hätte. Ich dachte, die Sache hätte sich geklärt, da kam ein weiterer Polizist, welcher mich heftig anpackte. Ich wehrte mich nicht dagegen, da es mir sonst als Gewalt ausgelegt werden würde. Ich wurde zu den anderen Leuten in den Kessel gebracht. Dort musste ich circa eine halbe Stunde bei eisigen Temperaturen herumstehen und warten. Ich hatte noch Glück, andere Personen mussten teilweise zwei Stunden ausharren.

Nach der Personalienkontrolle wurde mir gesagt, dass ich den LKW blockiert hätte und eine Anzeige wegen Nötigung bekäme. Ich sollte ein Formular unterschreiben, was ich natürlich verweigerte. Ich fragte den Beamten, ob sie Videoaufnahmen von mir hätten, denn der ganze Einsatz wurde von der Polizei gefilmt. Der Beamte verneinte diese Frage, aber sagte, eine Polizistin könnte es bezeugen. Ich verlangte mit der Polizistin sprechen zu dürfen. Da wurde ich zu der Beamtin gebracht, welche mich auf dem Gehsteig angepackt hatte. Der Beamte fragte sie, ob sie gesehen hätte, wie ich blockiert hätte. Da verneinte sie diese Frage und sagte wörtlich „aber wir hatten doch den Befehl alle einzukesseln“. Die Anzeige wegen Nötigung wurde trotzdem erstmal nicht fallen gelassen und ich bekam zusätzlich einen Platzverweis.  Es wurden demnach Leute auf dem Gehsteig auf den Befehl von Herrn Feß festgesetzt.

„Merkel Ferkel“-Picbadge und Poster zum Download

30 Jan

So, nun gibt’s die Fanartikel 😉

Hier der „Merkel Ferkel“-Button für Facebook http://www.picbadges.com/merkel-ferkel/566388/

Und hier eine Druckbare PDF bis A3 Fmerkel_a3 <<<download

F(M)erkel zeigt an!

29 Jan

Mit diesem Banner fing alles an!

Auf dem Weg weg von der Bildungsstreikdemo wurden Mitglieder der Baumpoeten von der Polizei festgesetzt, mehrere Personen bekamen Anzeigen wegen Beleidigung.  Das Banner wurde von der Polizei sichergestellt. Wieder hat es die Polizei auf Bannerträger abgesehen, sie fahren eine Taktik der Einschüchterung, doch damit werden sie keinen Erfolg haben. Die Bewegung ist zu stark, zu gut vernetzt und Hilfe steht jederzeit bereit. Zeigt der Polizei, dass wir ihre Repressionen so nicht akzeptieren. Interessant ist vor allem, dass eine Anzeige wegen Beleidigung nur von der Person kommen kann, welche beleidigt wurde. Dann bleibt die Frage: „war Merkel auf der Bildungsstreikdemo?“ Wer mehr wissen möchte, hier der ausführliche Bericht:

Ein Teil der Baumpoeten war auf dem Nachhauseweg. Davor haben wir an der Stuttgart 21 Großdemonstration und der Bildungsstreikdemo teilgenommen. Da unsere S-Bahn erst in 20 Minuten fahren sollte, sind wir noch einmal die Rolltreppe zum Rothebühlplatz (S-Bahn-Station Stadmitte). Auf der Rolltreppe sahen wir eine Gruppe Polizisten die Treppe hinunterrennen (Richtung Tiefbahnsteig), plötzlich drehten die Polizisten um und joggten die Treppe nach oben. Wir scherzten noch ein wenig, weil sich die Polizisten wie auf Kommando duckten um unseren Blicken zu entweichen. Die rannten nun in geduckter Stellung die Treppe hinauf.

Oben angekommen wurden wir schon erwartet und uns wurde der Weg von etwa sechs bis acht Beamten abgeschnitten, später kam noch eine BFE-Einheit hinzu. Wir wurden aufgefordert unsere Personalausweise vorzuzeigen. Auf die Frage nach dem Grund der Kontrolle, sagten sie, dsas eine Straftat vorliege, spezifizierten  diese Aussage aber nicht. Eine Frau in Zivil identifizierte zwei Baumpoeten. Der Grund wurde nun näher genannt: „Beleidigung“. Die meisten der Gruppe durften gehen, mussten aber ihre Personalien angeben. Bei vielen versuchte die Polizei Telefonnummer und mehr zu erfragen als man der Polizei sagen muss. Sie mussten ihre Rucksäcke öffnen. Die Polizisten entrollten das Banner und stellten es sicher. Die beiden wurden darauf hin an die Oberfläche vor die CDU Zentrale geführt und eingekesselt. Wir wurden in Gewahrsam genommen. Es sollte eine Anzeige wegen „Beleidigung“ erfolgen. Auf unsere Nachfrage, wen wir denn beleidigt hätten, bekamen wir keine Auskunft.

Die Polizei führte an, dass wir davor an einer Demonstration teilgenommen hätten. Nachdem festgestellt wurde das keiner der Baumpoeten polizeilich gesucht wird, wurden alle nach circa einer halben Stunde frei gelassen.

Andere Stelle ,anderer Ort: Dort wurde ein weiteres Mitglied der Baumpoeten derselben Prozedur unterzogen. Damit wurde wie am Montag gezielt nach Bannerträgern gesucht, um diese nach den Demonstrationen festzuhalten.

UPDATE:

Quelle: Polizeibericht (Link)

„Während des Aufzuges führten vier Personen ein Plakat mit, auf dem die Bundeskanzlerin beleidigt wurde. Einsatzkräften gelang es, drei der vier Personen später am Rotebühlplatz zu kontrollieren und die Personalien festzustellen. Es handelt sich um zwei Männer im Alter von 37 und 47 Jahren und eine 28-jährigen Frau. Sie werden wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt.“

Gerichtsverfahren – Solidarisch sein! Präsenz zeigen!

26 Jan

Am Donnerstag, den 27.01., um 13.30 gibt es beim Amtsgericht Cannstatt, Badstraße 23, Sitzungssaal 2/EG in Zusammenhang mit S21 einen
Gerichtsprozess gegen Eberhard Boeck und Ursel Beck. Ihnen wird Sachbeschädigung vorgeworfen, weil sie Gegenargumente auf die
Werbe-Großflächenplakate  „Es stimmt….“ geschrieben haben. Sie sollen insgesamt 400 Euro Strafe bezahlen.

Ortnit Seiler steht am  Montag, den 31. Januar 2011, um 14:30 vor Gericht. Er soll 1.250 Euro bezahlen, weil er nach dem 30.9. zu einem Polizisten im Schlossgarten „Arschloch“ gesagt hat. Es wird ihm zusätzlich unterstellt, er hätte Polizisten als „Kinderschänder“ beschimpft, was er aber nicht getan hat. Die Gerichtsverhandlung findet im Amtsgericht Stuttgart in der  Hauffstrasse 5, Saal 1 statt. Die Hauffstraße ist am Neckartor, direkt hinter der ADAC-Zentrale.

Je mehr Solidarität gezeigt und je mehr Öffentlichkeit bei diesen Prozessen hergestellt wird, desto besser ist das für die Angeklagten und für unseren gemeinsamen Widerstand und desto schwerer wird es, dass Polizei und Justiz ihre skandalöse Linie auf Dauer durchziehen können.


 

Taschenlampenangriff auf Polizisten – die Wahrheit

11 Jan

Wir haben uns entschlossen, folgendes Video hochzuladen. Wir distanzieren und von dem brutalen und feigen S21-Gegner, der auf dem Video in seiner weißen Kleidung gut erkennbar ist.

Auf dem Video ist die Räumung der Sitzblockade zu sehen, als der S21-Gegner seine Taschenlampe zückt um die Polizei damit lebensgefährlich zu blenden. Danach versucht er mit einer großen Gruppe von Gegnern zu entkommen. Der Bahnhof konnte nicht rechtzeitig verschlossen werden um ihm den Weg abzuschneiden.

Solche Szenen wollen wir nicht! Friedlich bleiben!

Update:

Auf dem Blog von racethebreeze ist nun dieses Foto des Opfers aufgetaucht, wir hoffen das es dem Beamten bald besser geht. (click)

Thomas Trueten weist in seinem Beitrag auf die Gefahr vieler unangemeldeter Taschenlampen in deutschen Wohnzimmern hin. (click)

 

Stresstest für die Bahn beginnt heute! Blockadebericht

10 Jan

„Die Bahn will keine Zeit verlieren“, dachte ich, als ich heute morgen um zehn Uhr auf Twitter die Nachricht las, dass um elf Uhr Bagger angeliefert werden sollten.  Also ab in die S-Bahn und los!

Am Hauptbahnhof bot sich dann folgendes Bild: kein Bagger aber eine Maschine um den Boden aufzusägen; die EnBW soll in den nächsten Tagen Kabelschächte verlegen. Dies verhinderten anfangs 30, später cirka 70-80 Gegner über zweieinhalb Stunden.  Die Polizei hatte nicht mit einer Blockade gerechnet und so wirkte der Einsatz sehr unkoordiniert. 14 Gegner wurden erkennungsdienstlich behandelt,  zu größeren Zwischenfällen kam es nicht.

Das Bautor war durch eine Kette verschlossen, der Schlüssel konnte nicht gefunden werden. Somit musste die Kette aufgeschnitten werden.

Laut „Bei Abriss Aufstand“ sind nun auch die angekündigten Bohrmaschinen beim Südflügel abgeladen worden.

Hier noch ein paar (Handy-)Bilder (richtige folgen noch):

Haltet fest zusammen!

22 Dez

Es begann wie immer:  Friedlich demonstrierten Hunderte von Menschen vor dem Landtag, denn der Untersuchungsausschuss ging in die finale Runde. Mappus,  Gönner und Rech waren als Zeugen vorgeladen. Die Demonstranten erinnerten mit Plakaten, Liedern und Transparenten an den Schwarzen Donnerstag,  der vielen noch in den Köpfen steckt.  Seit dem 30.9 ist das Klima zwischen Polizei und Demonstranten verpestet.  Es gibt kein Vertrauen mehr darauf, dass man ohne Komplikationen die Demos verlassen kann. Auch heute sollte sich dies wieder bewahrheiten.

Es war ein Baumpoet, der die Demo verließ um nach Hause zu gehe. Ein Beamter lief ihm gezielt hinterher und wollte seine Personalien aufnehmen, laut des Beamten soll er gegen das Bannmeilenrecht verstoßen haben. Für den Baumpoet war allerdings nicht klar warum er seine Personalien zeigen sollte. Er hatte sich zwar mit vielen in der Bannmeile aufgehalten, sich aber bei der dritten Aufforderung aus der Bannmeile begeben. Der Beamte schubste ihn zu Boden und durchsuchte seine Taschen. Er fand des Baumpoeten Handy und nahm es an sich. Dies ist nicht legitim. Der Polizist drohte, über das Handy seine Personalien herauszufinden und ging weg.  Auf meine Nachfrage nach seiner Dienstnummer oder Namen erhielt ich wiederholt keine Antwort. Dieser Zug sollte den Baumpoeten unter Druck setzen, seine Personalien heraus zu geben. Dies ist ein Akt der Erpressung. Erst nach lautstarken Protesten der Passanten und Demonstranten gab Herr Förster (so lautet der Name laut des Einsatzleiters Feß) das Handy zurück.

Dieses war aber nur der Auftakt, eine Frau die mit einem Schild die Kameras der Polizei behinderte, die illiegal die Kundgebung filmten, wurde ebenso mitgenommen, sowie mehrere überwiegend junge Demonstranten. Wir haben darauf hin mehr oder weniger freiwillig den Versammlungsort verlassen.

Haltet fest zusammen, geht nicht allein auf die Demos.  Kommt in Gruppen und verlasst die Kundgebungen nur in Gruppen, einer aus der Gruppe sollte die Möglichkeit der Video- oder Fotodokumentation haben. Handy nur dabeihaben, wenn es nötig ist. Wichtig ist, auch auf den Kameras nur Bilder zu haben, die die Polizei sehen darf, falls diese beschlagnahmt werden.

Bilder, vielleicht auch ein Video folgen!

Mit S21 geht ihr baden – Regierung versenken!

22 Dez

Heute um circa fünf Uhr morgens haben die Baumpoeten ein Transparent mit der Aufschrift „Mit S21 geht ihr baden! – Regierung versenken – 27.03.11“ mitten im Eckensee am Landtag befestigt. Unter frostigen Verhältnissen und einer zugefrorenen Wasserdecke wurde dies zu einem spannenden, winterlich-weihnachtlichen Spaß und war letztenendes erfolgreich. Wir hoffen, dass das Transparent heute Vormittag noch steht und von Landtagsabgeordneten und den vorgeladenen Zeugen (z.B. Hr. Mappus), sowie den Mahnwachenden begutachtet werden kann. Selbstverständlich wünschen wir dem Technikteam,  sowie der Taucherstaffel der Polizei den gleichen Spaß beim Entfernen, wie wir beim Anbringen des Banners hatten.

Wir legen uns jetzt schlafen, trinken davor noch warmen Tee, oder gehen zusammen heiß baden und wünschen allen einen schönen Tag.

Oben bleiben – Baumpoeten

Update1:  Das Transparent wurde in den Tagesthemen gezeigt!

Update 2: LoB Foto von der Räumung

Transpi wird geräumt!

Weihnachtsgeschenk für die Hasen

18 Dez

Zu Dendemann in der Röhre getanzt, in den Wagenhallen zu Balkanbeats gefeiert. Stuttgart verliert mit Stuttgart 21 nicht nur den schönsten Teil seines Parks sondern auch einen großen Teil der Jugend- und Subkultur und deswegen unterstützen die Baumpoeten auch FOLLOW THE WHITE RABBIT. Als Weihnachtsgeschenk gab’s von uns ein kleines Video