Tag Archives: s21

Die Unermüdlichen

10 Feb

Sie ist Treffpunkt. Sie ist Informationszentrale. Manchmal fühlt sie sich wie eine Touristeninformation. Sie bekommt Anfeindungen, Lob, Bewunderung, Verständnis, Humor, Klagen oder Lebensgeschichten ab. Sie steht seit über einem halben Jahr. Sie lebt von Engagement, freier Zeit vieler Menschen, Kaffee, Tee und Spenden. Sie hält viel aus, und gibt viel raus.

Wir alle müssen uns bedanken – bei der Mahnwache, die nicht das Zelt sondern die Menschen ist. Menschen mit Wahnsinnsgeduld und rießen Motivation.

Wer weiß wie lange die Mahnwache noch an ihrem Platz stehen wird?

Die folgenden Bilder sind der Mahnwache gewidmet DANKESCHÖN:


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Baden Württemberg kündigt Politikerverpflanzung an

9 Feb

Seit fast 50 Jahren stehen Politiker derselben Gattung an der Spitze Baden- Württembergs, nun sollen sie verpflanzt werden. Hauptsächlich handelt es sich um die Arten CDU und FDP die von der Verpflanzung betroffen sind. Sie sollen durch fairere, gerechtere und ehrlichere Politiker ersetzt werden. Längst überfällig meint ein Experte: „Nach 50 Jahren haben die Politiker einen nicht mehr kontrollierbaren Filzpilz angesetzt…“. Er führte fort, dass dies für diese Art nicht selten sei, auch andere Bundesländer hätten ähnliche Probleme.

Proteste erwartet

Eine Sprecherin der IG-Bürger läuft Sturm gegen das Projekt der Verpflanzung: „Es handelt sich hier um Politiker der sehr alten Schule, diese umzupflanzen wäre unverantwortlich, und würde nur dem Vorhaben dienen,  gegen welches die IG-Bürger schon lange kämpft!“ Sie kündigte im Fall einer Verpflanzung des regierenden Politikerbestandes Proteste an. „Wir werden uns auch an Mappus, Gönner und Rech anketten!“, so die Sprecherin. Es ist mit Aktionen des zivilen Ungehorsams zu rechnen.

In den letzten Jahren Politiker Verpflanzungen erfolgreich

Die Sorge, den Politikern könnte etwas passieren ist allerdings unbegründet. Bereits Ende 2009 kam es zu einer Verpflanzung. Damals wurde der Politiker Günter H. Oettinger zu seinem neuen Standort in Brüssel verpflanzt.  Für die jetzt betroffenen Politiker stehen die Standorte allerdings noch nicht fest. Allerdings sprechen Gerüchte von mehreren Standpunkten: der Wirtschaft, den Medien, und den Ausbau der CDU- und FDP-Bestände in Berlin.

Baden Württemberg nennt Datum des Einsatzes

Da mit heftigem Widerstand aus dem gewaltbereiten konservativen Milieu zu rechnen ist, wird wohl ein Großeinsatz der Mutbürger nötig sein. Es gibt zwei Termine. Der Erste soll bereits am 27. März diesen Jahres stattfinden. Sollte dieser Einsatz schief laufen, wird fünf Jahre später damit gerechnet. Bis dahin wird der Einsatz akribisch vorbereitet werden. Allerdings geht man davon aus, dass bereits der erste Einsatz erfolgreich verlaufen wird.

Erneut Baumpoet Opfer von Polizeiwillkür

2 Feb

Der Spam-Ordner ist Schuld; deswegen erst heute das Gedächtnisprotokoll des Baumpoeten zu dem Video, was er bereits am Dienstag veröffentlicht hat.

Heute Morgen am 1.2.2011 war ich mit meiner Kamera auf dem Gehsteig vor dem ehemaligen ZOB beim Hauptbahnhof  Stuttgart. Ich wollte den Polizei-Einsatz gegen friedliche Demonstranten filmen und dokumentieren, da es in den letzten Wochen schon desöfteren zu Repressionen seitens der Polizei gekommen ist. Dass ich heute selbst Opfer dieser Repression werden würde, konnte ich mir imVorfeld nicht vorstellen.
Glücklicherweise konnte ich den Ablauf auf Video festhalten, so dass die Öffentlichkeit sehen kann, mit welchen Methoden die Polizei in Stuttgart arbeitet. Der Einsatzleiter an diesem Morgen war Revierleiter Andreas Feß, welcher auch bei dem brutalen Polizeieinsatz am 30.9. einer der Abschittsleiter gewesen war und sich deswegen auch vor dem Untersuchungsausschuss verantworten musste. Herr Feß ist in Stuttgart bekannt für seine harte Linie. Demonstranten werden nicht dazu aufgefordert einen Bereich zu verlassen, sondern sofort eingekesselt und in Gewahrsam genommen.

Als ich den Einsatz filmte, kamen plötzlich Polizisten und versuchte mehrerePersonen, die auf dem Gehsteig standen und die Situation beobachteten oder filmten, einzukesseln. Eine etwas übermotivierte Beamtin versuchte mich in den Polizeikessel hineinzuziehen. Beim Versuch zurückzuweichen fiel ich über einen Pflanzentrog, der auf dem Gehweg stand. Ich versuchte die Sache zu klären. Und verwies auf eine Kollegin, welche offensichtlich die Aufgabe hatte, die Situation zu beobachten. Sie sagte, dass sie mich nicht beim Blockieren gesehen hätte. Ich dachte, die Sache hätte sich geklärt, da kam ein weiterer Polizist, welcher mich heftig anpackte. Ich wehrte mich nicht dagegen, da es mir sonst als Gewalt ausgelegt werden würde. Ich wurde zu den anderen Leuten in den Kessel gebracht. Dort musste ich circa eine halbe Stunde bei eisigen Temperaturen herumstehen und warten. Ich hatte noch Glück, andere Personen mussten teilweise zwei Stunden ausharren.

Nach der Personalienkontrolle wurde mir gesagt, dass ich den LKW blockiert hätte und eine Anzeige wegen Nötigung bekäme. Ich sollte ein Formular unterschreiben, was ich natürlich verweigerte. Ich fragte den Beamten, ob sie Videoaufnahmen von mir hätten, denn der ganze Einsatz wurde von der Polizei gefilmt. Der Beamte verneinte diese Frage, aber sagte, eine Polizistin könnte es bezeugen. Ich verlangte mit der Polizistin sprechen zu dürfen. Da wurde ich zu der Beamtin gebracht, welche mich auf dem Gehsteig angepackt hatte. Der Beamte fragte sie, ob sie gesehen hätte, wie ich blockiert hätte. Da verneinte sie diese Frage und sagte wörtlich „aber wir hatten doch den Befehl alle einzukesseln“. Die Anzeige wegen Nötigung wurde trotzdem erstmal nicht fallen gelassen und ich bekam zusätzlich einen Platzverweis.  Es wurden demnach Leute auf dem Gehsteig auf den Befehl von Herrn Feß festgesetzt.

F(M)erkel zeigt an!

29 Jan

Mit diesem Banner fing alles an!

Auf dem Weg weg von der Bildungsstreikdemo wurden Mitglieder der Baumpoeten von der Polizei festgesetzt, mehrere Personen bekamen Anzeigen wegen Beleidigung.  Das Banner wurde von der Polizei sichergestellt. Wieder hat es die Polizei auf Bannerträger abgesehen, sie fahren eine Taktik der Einschüchterung, doch damit werden sie keinen Erfolg haben. Die Bewegung ist zu stark, zu gut vernetzt und Hilfe steht jederzeit bereit. Zeigt der Polizei, dass wir ihre Repressionen so nicht akzeptieren. Interessant ist vor allem, dass eine Anzeige wegen Beleidigung nur von der Person kommen kann, welche beleidigt wurde. Dann bleibt die Frage: „war Merkel auf der Bildungsstreikdemo?“ Wer mehr wissen möchte, hier der ausführliche Bericht:

Ein Teil der Baumpoeten war auf dem Nachhauseweg. Davor haben wir an der Stuttgart 21 Großdemonstration und der Bildungsstreikdemo teilgenommen. Da unsere S-Bahn erst in 20 Minuten fahren sollte, sind wir noch einmal die Rolltreppe zum Rothebühlplatz (S-Bahn-Station Stadmitte). Auf der Rolltreppe sahen wir eine Gruppe Polizisten die Treppe hinunterrennen (Richtung Tiefbahnsteig), plötzlich drehten die Polizisten um und joggten die Treppe nach oben. Wir scherzten noch ein wenig, weil sich die Polizisten wie auf Kommando duckten um unseren Blicken zu entweichen. Die rannten nun in geduckter Stellung die Treppe hinauf.

Oben angekommen wurden wir schon erwartet und uns wurde der Weg von etwa sechs bis acht Beamten abgeschnitten, später kam noch eine BFE-Einheit hinzu. Wir wurden aufgefordert unsere Personalausweise vorzuzeigen. Auf die Frage nach dem Grund der Kontrolle, sagten sie, dsas eine Straftat vorliege, spezifizierten  diese Aussage aber nicht. Eine Frau in Zivil identifizierte zwei Baumpoeten. Der Grund wurde nun näher genannt: „Beleidigung“. Die meisten der Gruppe durften gehen, mussten aber ihre Personalien angeben. Bei vielen versuchte die Polizei Telefonnummer und mehr zu erfragen als man der Polizei sagen muss. Sie mussten ihre Rucksäcke öffnen. Die Polizisten entrollten das Banner und stellten es sicher. Die beiden wurden darauf hin an die Oberfläche vor die CDU Zentrale geführt und eingekesselt. Wir wurden in Gewahrsam genommen. Es sollte eine Anzeige wegen „Beleidigung“ erfolgen. Auf unsere Nachfrage, wen wir denn beleidigt hätten, bekamen wir keine Auskunft.

Die Polizei führte an, dass wir davor an einer Demonstration teilgenommen hätten. Nachdem festgestellt wurde das keiner der Baumpoeten polizeilich gesucht wird, wurden alle nach circa einer halben Stunde frei gelassen.

Andere Stelle ,anderer Ort: Dort wurde ein weiteres Mitglied der Baumpoeten derselben Prozedur unterzogen. Damit wurde wie am Montag gezielt nach Bannerträgern gesucht, um diese nach den Demonstrationen festzuhalten.

UPDATE:

Quelle: Polizeibericht (Link)

„Während des Aufzuges führten vier Personen ein Plakat mit, auf dem die Bundeskanzlerin beleidigt wurde. Einsatzkräften gelang es, drei der vier Personen später am Rotebühlplatz zu kontrollieren und die Personalien festzustellen. Es handelt sich um zwei Männer im Alter von 37 und 47 Jahren und eine 28-jährigen Frau. Sie werden wegen des Verdachts der Beleidigung angezeigt.“

Gerichtsverfahren – Solidarisch sein! Präsenz zeigen!

26 Jan

Am Donnerstag, den 27.01., um 13.30 gibt es beim Amtsgericht Cannstatt, Badstraße 23, Sitzungssaal 2/EG in Zusammenhang mit S21 einen
Gerichtsprozess gegen Eberhard Boeck und Ursel Beck. Ihnen wird Sachbeschädigung vorgeworfen, weil sie Gegenargumente auf die
Werbe-Großflächenplakate  „Es stimmt….“ geschrieben haben. Sie sollen insgesamt 400 Euro Strafe bezahlen.

Ortnit Seiler steht am  Montag, den 31. Januar 2011, um 14:30 vor Gericht. Er soll 1.250 Euro bezahlen, weil er nach dem 30.9. zu einem Polizisten im Schlossgarten „Arschloch“ gesagt hat. Es wird ihm zusätzlich unterstellt, er hätte Polizisten als „Kinderschänder“ beschimpft, was er aber nicht getan hat. Die Gerichtsverhandlung findet im Amtsgericht Stuttgart in der  Hauffstrasse 5, Saal 1 statt. Die Hauffstraße ist am Neckartor, direkt hinter der ADAC-Zentrale.

Je mehr Solidarität gezeigt und je mehr Öffentlichkeit bei diesen Prozessen hergestellt wird, desto besser ist das für die Angeklagten und für unseren gemeinsamen Widerstand und desto schwerer wird es, dass Polizei und Justiz ihre skandalöse Linie auf Dauer durchziehen können.


 

Taschenlampenangriff auf Polizisten – die Wahrheit

11 Jan

Wir haben uns entschlossen, folgendes Video hochzuladen. Wir distanzieren und von dem brutalen und feigen S21-Gegner, der auf dem Video in seiner weißen Kleidung gut erkennbar ist.

Auf dem Video ist die Räumung der Sitzblockade zu sehen, als der S21-Gegner seine Taschenlampe zückt um die Polizei damit lebensgefährlich zu blenden. Danach versucht er mit einer großen Gruppe von Gegnern zu entkommen. Der Bahnhof konnte nicht rechtzeitig verschlossen werden um ihm den Weg abzuschneiden.

Solche Szenen wollen wir nicht! Friedlich bleiben!

Update:

Auf dem Blog von racethebreeze ist nun dieses Foto des Opfers aufgetaucht, wir hoffen das es dem Beamten bald besser geht. (click)

Thomas Trueten weist in seinem Beitrag auf die Gefahr vieler unangemeldeter Taschenlampen in deutschen Wohnzimmern hin. (click)

 

Stresstest für die Bahn beginnt heute! Blockadebericht

10 Jan

„Die Bahn will keine Zeit verlieren“, dachte ich, als ich heute morgen um zehn Uhr auf Twitter die Nachricht las, dass um elf Uhr Bagger angeliefert werden sollten.  Also ab in die S-Bahn und los!

Am Hauptbahnhof bot sich dann folgendes Bild: kein Bagger aber eine Maschine um den Boden aufzusägen; die EnBW soll in den nächsten Tagen Kabelschächte verlegen. Dies verhinderten anfangs 30, später cirka 70-80 Gegner über zweieinhalb Stunden.  Die Polizei hatte nicht mit einer Blockade gerechnet und so wirkte der Einsatz sehr unkoordiniert. 14 Gegner wurden erkennungsdienstlich behandelt,  zu größeren Zwischenfällen kam es nicht.

Das Bautor war durch eine Kette verschlossen, der Schlüssel konnte nicht gefunden werden. Somit musste die Kette aufgeschnitten werden.

Laut „Bei Abriss Aufstand“ sind nun auch die angekündigten Bohrmaschinen beim Südflügel abgeladen worden.

Hier noch ein paar (Handy-)Bilder (richtige folgen noch):

Mit S21 geht ihr baden – Regierung versenken!

22 Dez

Heute um circa fünf Uhr morgens haben die Baumpoeten ein Transparent mit der Aufschrift „Mit S21 geht ihr baden! – Regierung versenken – 27.03.11“ mitten im Eckensee am Landtag befestigt. Unter frostigen Verhältnissen und einer zugefrorenen Wasserdecke wurde dies zu einem spannenden, winterlich-weihnachtlichen Spaß und war letztenendes erfolgreich. Wir hoffen, dass das Transparent heute Vormittag noch steht und von Landtagsabgeordneten und den vorgeladenen Zeugen (z.B. Hr. Mappus), sowie den Mahnwachenden begutachtet werden kann. Selbstverständlich wünschen wir dem Technikteam,  sowie der Taucherstaffel der Polizei den gleichen Spaß beim Entfernen, wie wir beim Anbringen des Banners hatten.

Wir legen uns jetzt schlafen, trinken davor noch warmen Tee, oder gehen zusammen heiß baden und wünschen allen einen schönen Tag.

Oben bleiben – Baumpoeten

Update1:  Das Transparent wurde in den Tagesthemen gezeigt!

Update 2: LoB Foto von der Räumung

Transpi wird geräumt!

Aus Protest 21 wird Protest 21 Plus

4 Dez

Zehntausend auf einer kurzfristigen Demo gegen S21! Wir sind da und der Widerstand auch. Doch nach der Spontandemo im Anschluss an die Kundgebung bleibt eine Frage im Raum stehen: „Schwarzer Donnerstag! Schlichtung! Nun weiterprügeln Herr Mappus?


Trist ist es geworden, der Schnee ist da und taucht die Stadt in Grau und Weis. Bunt ist im Gegensatz dazu der Protest, der auch in den Wintermonaten Tausende auf die Straße treibt. Der Schlichterspruch wird nicht akzeptiert, alles steht auf 0. Laut Infratest Dimap hat sich die Stimmung gedreht, in Stuttgart ist davon nichts zu spüren. Stuttgart 21 Plus bedeuten auf den ersten Blick „Verbesserungen“. Auf den zweiten allerdings entpuppt sich das Ganze aber als Mogelpackung, wie so oft in der Geschichte von Stuttgart 21.

Die Bäume sollen verpflanzt werden, sagt der Schlichterspruch. Die Wahrheit ist, dass solch große Bäume nicht, beziehungsweise nur mit geringer Erfolgschance verpflanzt werden können, da die Feinwurzeln weit um den Baum herum gehen. Werden diese jedoch nicht vollständig mitverpflanzt nimmt der Baum Schaden. Also ist der Schlichterspruch für keinen Parkschützer ein Angebot. Der Bahnhof soll behindertengerecht werden. Klingt gut, ist aber fast nicht möglich: Im Brandfall sind Aufzüge nicht zu benutzen. Die Abstände zwischen Gleisen und Treppen sind immer noch gering und eine Rampe, die von einem Rollstuhlfahrer ohne Hilfe zu schaffen wäre, würde sich mindestens über die gesamte Länge des Tiefbahnhofs ziehen. Auch die Kosten durch ein neuntes und zehntes Gleis sind nicht gedeckt.

Gute Gründe also weiterhin auf die Straße zu gehen. Aus dem Protest wird Protest Plus.

Im Anschluss an die Kundgebung machten sich cirka 3000 Menschen zu einer Spontandemonstration auf den Weg. Diese ging über den Cityring mit längerem Halt vor der CDU Parteizentrale. Danach bog der Demozug am Palast der Republik Richtung Schlossplatz ab. Dort wurde von der Polizei alles dicht gemacht, Bürger mit Button wurden in Ihrer Freiheit eingeschränkt und durften nicht auf den Schlossplatz gehen. Ein Teil des Demozugs durchfloss die Polizeireihen und sammelte sich vor dem Neuen Schloss, wo am Mittag noch Ministerpräsident Mappus anwesend war. Bereits bei den Polizeireihen kam es zu Schuckaktionen und härterem Durchgreifen der Polizei.

Vor dem Neuen Schloss war alles friedlich. Es lief Musik und die Demonstranten hüpften sich warm. Als die Demo sich auflöste und eine größere Gruppe Richtung Mitte des Schlossplatzes aufbrach mischten sich Beamte unter die Gruppe. Laut Polizei sollte ein Demonstrant wegen „Beleidigung“ festgenommen werden. Doch seine Gruppe ließ ihn nicht so einfach mitnehmen, woraufhin sich ein Pulk bildete und ein Gerangel entstand. Es kam zu Pfeffersprayeinsatz, eine Frau wurde von der Polizei niedergetrampelt. (Alles zu sehen bei den Kollegen von Cams 21: hier! ab Minute 2.08 h). Es gab mehrere Verletze mit Augenreizungen. Dieser Einsatz zielte auf Eskalation ab, da die Demo gerade auf dem Rückzug war, als die Polizei diesen konfusen Schritt unternahm. Unter den Verletzen waren auch wieder Kinder, ein jüngeres Mädchen stand unter Schock nachdem ein Freund von ihr verhaftet wurde und sie von Polizisten geschlagen wurde. Insgesamt wurden zwei Personen festgenommen.


Auf dem Schlossplatz sammelten sich dann Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und der Rettungsdienste um die Demonstranten zu betreuen.

Slideshow:

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UPDATE 1 „Stellungnahme einer der beiden Festgenommen“

Also , kurz zur Erklärung: Ich bin 17 jahre alt und wurde heute am Alten Schloss festgenommen, da ich beschuldigt bin: einmal habe ich einen Aufkleber an der CDU-Zentrale angebracht (Sachbeschädigung) und dabei soll ich die Polizei mit meinem Finger beleidigt haben. Ich soll gezielt auf die Polizei gezeigt haben, dies war jedoch nicht so. Danke, dass ihr mir helfen wolltet. Tut mir Leid für die Leute, die Pfefferspray abbekommen haben .
Leute wir lassen uns nicht kriminalisieren. Unser Protest geht weiter.
OBEN BLEIBEN !!! #ohne-tag

 

Update 2 „Neue Bilder“

Bei Abriss Aufstand veröffentlicht neue Bilder vom gestrigen Polizeieinsatz

Widerstand hat Stresstest bestanden!

3 Dez

Es ist nun vier Uhr. Zwei Baumpoeten sitzen im Hauptbahnhof und wärmen sich etwas auf. Es ist kalt. Eiskalt. Aber das hat uns und viele andere nicht aufgehalten Wache zu halten vor dem Nordflügel. Die Situation ist enspannt, man rutscht näher zusammen. Klar ist es nicht mehr so komfortabel wie im Sommer, aber das Ziel ist ein höheres, für das man auch mal friert.

Und morgen geht es weiter; die erste Großdemo nach dem Schlichterspruch, das „Warm Up“ zu Großdemo am Samstag.

Bilder der Nacht folgen…